Europäische Union plant massive Sanktionen gegen Russland
Angesichts anhaltender Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur bereitet die Europäische Union drastische Strafmaßnahmen vor.
Die Außenminister der Europäischen Union beraten über weitreichende Sanktionen, die sich gegen zahlreiche Akteure richten sollen, die mit der russischen Rüstungsindustrie in Verbindung stehen. Nach Angaben aus Brüsseler Kreisen sind rund 1.600 weitere Personen und Organisationen von den geplanten Maßnahmen betroffen. Dies stellt eine der umfangreichsten Sanktionswellen seit Beginn des Konflikts dar.
Zudem sind gezielte Einschränkungen gegen Personen vorgesehen, die an der Organisation von Abstimmungen in den besetzten Gebieten beteiligt waren. Die Instrumente umfassen standardmäßig Einreiseverbote, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot, finanzielle Mittel oder wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Hintergrund dieser wirtschaftspolitischen Schritte ist die anhaltende Bedrohung der ukrainischen Energieversorgung, nachdem zuvor eine Vereinbarung über einen partiellen Schutz dieser kritischen Infrastruktur verkündet worden war, deren Einhaltung international umstritten bleibt.
